SPD Bamberg Ost

Soziale Politik für den Bamberger Osten, Gartenstadt und Kramersfeld

MdB Andreas Schwarz (SPD): Fassbierklausel hilft Brauereien!

Damit mehr Brauereigaststätten von den November- und Dezemberhilfen profitieren können, führt der Bund eine „Fassbierklausel“ ein. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Brauereigaststätten in Oberfranken. Mit der Fassbierklausel wird nur noch der Absatz von Flaschenbier an den Lebensmittelhandel zum geöffneten Geschäftsbereich gezählt. Der Absatz von Fassbier sowie der Umsatz, den eine Brauerei mit der Belieferung von Gaststätten, Kneipen, etc. erzielt, wird dem „geschlossenen“ Bereich zugerechnet“, so der SPD-Abgeordnete. 

Andreas Schwarz (SPD): Haushaltsausschuss fördert das Bamberger Projekt MITMACHKLIMA mit 3,3 Mio. Euro
Andreas Schwarz, Foto (c) Steven P. Carnarius

Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes „Mitmachklima Bamberg im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes“ mit mehr als 3,3 Mio. Euro beschlossen.
„Das sind hervorragende Nachrichten für die Stadt Bamberg“, freut sich der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Globales Denken und lokales Handeln, diese Überzeugungen prägen die klimapolitische Debatte schon weit länger als die aktuellen, im gesellschaftlichen Fokus stehenden Diskussionen der vergangenen Jahre“, fügt Schwarz hinzu, der sich als Berichterstatter des Energie- und Klimafonds für das Projekt eingesetzt hat.

Die Förderung des Mitmachklima Bambergs unterteilt sich in drei Maßnahmenpakete:

Andreas Schwarz bestätigt Fördermittel des Bundes für Neubau des Zollstandortes in Bamberg
© Foto: Steven P. Carnarius

Mit der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag Ende November wurden die Mittel für den Neubau des Bamberger Zollstandortes an der Gutenbergstraße bestätigt. Der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz erklärte, dass fortan Mittel in Höhe von 14,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Bereits im vergangenen Jahr wurde dem SPD-Haushaltspolitiker vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Unterstützung durch das zuständige Finanzministerium zugesagt. Schwarz wertet den Beschluss als wichtiges Signal an die Bamberger Zöllnerinnen und Zöllner. „Die Räumlichkeiten am aktuellen Standort sind nicht länger tragbar. Mit dem Beschluss durch das Haushaltsgesetz 2021 sichern wir die Zukunft des Zolls in Bamberg und stärken darüber hinaus unseren Zöllnerinnen und Zöllnern den Rücken.“

MdB Andreas Schwarz bringt gute Neuigkeiten aus dem Haushaltsausschuss: 16,67 Mio. Euro für Bamberg!
Andreas Schwarz freut sich über 16,67 Mio. Euro. die er als Fördergelder nach Bamberg bringen konnte

Berlin. Noch aus der laufenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag verkündete Andreas Schwarz am Donnerstagnachmittag die frohen Nachrichten: Sowohl die Sanierung des historischen Brückenrathauses als auch die Kirche St. Getreu in Bamberg werden durch den Bund mit gesamt 16,67 Mio. Euro gefördert. 

„Das Alte Rathaus Bamberg gehört mit seinen Gebäudeteilen von Fachwerkhaus, Turm und freskengeschmücktem Rathaus zu den schönsten Gebäuden Deutschlands. Mit der Oberen Brücke bildet es einen der wichtigsten touristischen Anziehungspunkte der UNESCO-Welterbestadt Bamberg“, betont der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz. „Und die Kirche St. Getreu zählt trotz ihrer eher schlichten äußeren Gestaltung wegen ihrer umfangreichen und wertvollen Innenausstattung zu den bedeutendsten barocken Sakralbauten in Bayern. Nun freue ich mich, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss den Erhalt dieser denkmalgeschützten Gebäude ebenso wichtig einstufen wie ich und heute den Weg für die Förderungen freigemacht haben.“ 

MdB Andreas Schwarz: Mitmachen beim Wettbewerb „Zu gut für die Tonne!“

Diese Woche startet der Wettbewerb für den Bundespreis „Zu gut für die Tonne!“. Alle Menschen, Unternehmen, Initiativen und Einrichtungen, die Ideen und Aktivitäten zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung haben, sind aufgerufen, sich für den Preis zu bewerben, berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„Unsere Lebensmittel brauchen mehr Wertschätzung. Vor allem müssen wir verhindern, dass noch genießbares Essen weggeworfen wird“, so der SPD-Abgeordnete weiter. 
Die Lebensmittelverschwendung ist weltweit ein wichtiges Thema: Laut den Vereinten Nationen gehen etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel weltweit verloren! 
Bewerben für den Bundespreis kann sich jeder - ob mit einem konkreten Projekt, einer Maßnahme oder einem Produkt. Auch Konzepte, die seit Jahren umgesetzt werden, können eingereicht werden. 

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