SPD Bamberg Ost

Liebe Genossinnen und Genossen,

Bambergs Sozialdemokraten haben deutlich mitgeteilt, was sie von einer undemokratischen, rassistischen, antisemitischen Partei - wie der NPD - halten. Bamberg ist bunt und das muss auch weiter so bleiben. Die Demokratie in unserem Land ist gefestigt, aber wir müssen allen eine klare Absage erteilen, die daran rütteln wollen.

weiterlesen

Mit friedlichen Protesten haben die Bamberger Bürgerinnen und Bürger gezeigt, dass in ihrer Stadt kein Platz für rechtextremes Gedankengut ist. Oberbürgermeister Andreas Starke zeigte sich beim „Fest der Demokratie“ und bei der späteren „Multireligiösen Feier“ am Samstag an der Weide beeindruckt von dem lauten und deutlichen Nein aller Demokraten gegen den NPD-Bundesparteitag in der Konzert- und Kongresshalle.

weiterlesen

Der Hegelsaal der Bamberger Konzert- und Kongresshalle muss für einen NPD-Bundesparteitag von 4. bis 5. Juni 2010 zur Verfügung gestellt werden.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München (BayVGH) hat die Beschwerde der Stadt Bamberg in Sachen „NPD – Bundesparteitag – Zulassung zum Hegelsaal der KKH am 04.06.2010“ mit Beschluss vom 29.04.2010 zurückgewiesen. Der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke, der sich vehement gegen den Parteitag stark gemacht hatte und alle rechtlichen Mittel angewendet hat, zeigt sich enttäuscht vom Urteil.

weiterlesen

Das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus ist am heutigen Mittwoch, 24. März, zu einem Treffen mit Oberbürgermeister Andreas Starke und Vertretern der im Bamberger Stadtrat vertretenen politischen Gruppierungen zusammengekommen. Dabei wurde einvernehmlich folgende Resolution vereinbart.

weiterlesen

"Jeder Tag den die NPD in Bamberg verbringt ist einer zuviel", kommentierte Oberbürgermeister Andreas Starke die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth. Das Gericht hat heute/am Montag (22. März 2010), dem Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) auf Nutzung des Hegelsaals der Konzert- und Kongresshalle Bamberg teilweise, d.h. für eine Nutzung am 4. und 5. Juni 2010 stattgegeben. Beantragt hatte die NPD zusätzlich auch eine Nutzung am 6. Juni. Eine Nutzung am 6. Juni 2010 hat das Gericht in seiner Entscheidung jedoch abgelehnt und ist insoweit der Argumentation der Stadt Bamberg gefolgt.

weiterlesen