SPD Bamberg Ost

Liebe Genossen,
 
Diskussionen im Internet zu vermeiden, war eigentlich unsere erklärte Absicht, zumal wenn dabei Vorwürfe hin und her getragen werden. Dennoch sehe ich mich veranlasst, im Nachgang zu unserer Jahreskreiskonferenz am 19. September und zu der ausführlichen Berichterstattung des FT vom 21. September (allerdings ohne Berücksichtigung der angeblich unsäglichen Facebook-Aktivitäten, von denen ich mich ganz bewusst fernhalte) eine Stellungnahme zu verbreiten:

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Das geplante Ankunfts- und Rückführungszentrum kann die Konversion, mit Gewinnung von zusätzlichem Wohnraum in Bamberg, nach vorne bringen und Flüchtlingen gleichzeitig eine menschenwürdige Unterkunft bieten. Diese Einrichtung in Oberfranken wird Bayern und auch alle bayerischen Kommunen helfen, die Flüchtlingsproblematik zu verbessern und allen Flüchtlingen, ob mit oder ohne Aussicht auf ein Bleiberecht, humanitäre Hilfe leisten. Auch Flüchtlinge mit einer geringen Aussicht auf ein Bleiberecht benötigen unsere Unterstützung und die Aussicht auf ein Bleiberecht darf nicht der Maßstab für eine Standortfrage sein, betont Felix Holland, der SPD-Kreisvorsitzende, in einer Pressemitteilung.

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Die Stadt Bamberg lädt am heutigen Donnerstag, 30.Juli 2015 um 18.00 Uhr zu einer öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber in Bamberg ein. Oberbürgermeister Andreas Starke, Sozialreferent Ralf Haupt und der zuständige Bereichsleiter der Regierung von Oberfranken, Stefan Krug werden über die aktuelle Situation berichten. Die Infoveranstaltung findet im Pfarrsaal St. Kunigund, Joseph-Otto-Kolb-Straße 1 in der Gartenstadt statt.

Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hält nach wie vor an. Besonders nach Bayern kommen deutlich mehr Menschen, die aus großer Not ihre Heimat verlassen haben. Ankommende Flüchtlinge werden gegenwärtig auf die sieben bayerischen Regierungsbezirke und von dort auf die Städte und Landkreise verteilt. Die Regierung von Oberfranken hat nun die Stadt Bamberg um humanitäre Hilfe gebeten: Es sollen Unterkünfte für die Erstaufnahmeeinrichtung Oberfranken auf dem früheren US-Gelände geschaffen werden, um eine Entlastung zu organisieren.

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Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hält nach wie vor an. Besonders nach Bayern kommen deutlich mehr Menschen, die aus großer Not ihre Heimat verlassen haben. Ankommende Flüchtlinge werden gegenwärtig auf die sieben bayerischen Regierungsbezirke und von dort auf die Städte und Landkreise verteilt. Der Freistaat Bayern hat hierzu, angesichts der dramatischen Situation, den „Notfallplan“ ausgerufen. Danach müssen alle bayerischen Städte und Landkreise für eine kurzfristige Unterbringung Sorge tragen. Die Regierung von Oberfranken hat nun die Stadt Bamberg um humanitäre Hilfe gebeten: Es sollen Unterkünfte für die Erstaufnahmeeinrichtung Oberfranken auf dem früheren US-Gelände geschaffen werden. Dann hätte Oberfranken neben Bayreuth einen weiteren Standort der Erstaufnahmeeinrichtung. „Wir stellen uns der Verantwortung. Der Stadtrat und die Stadtspitze sind sich einig, dass wir helfen können und das werden wir auch tun“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke.

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Ein Jahr haben die Mitglieder des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus über Ziele, Aktionsformen und die neue Arbeitsweise diskutiert. Einstimmig hat das breite Bündnis aus verschiedensten Organisationen und Einzelpersonen das Grundlagenpapier und das neue Koordinierungsteam bestätigt. Der Moderator des Abends Martin Becher, der auch Geschäftsführer des Bayerischen Bündnisses für Toleranz ist, betonte gleich zu Beginn: wir stehen für Demokratie ein, daher braucht auch das Team immer wieder eine neue Legitimation der Bürgerinnen und Bürger.

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