04.10.2020 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg freut sich über Aus für sachgrundlose Befristungen bei der Stadt

 

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünes Bamberg und BaLi einstimmig im Personalsenat angenommen

Eine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen wird es in der Stadtverwaltung künftig nicht mehr geben. Das hat der Personalsenat einstimmig beschlossen. Der Antrag dazu wurde von Felix Holland (SPD), Karin Einwag (Grünes Bamberg) und Stephan Kettner (BaLi) gestellt.
Bei einer sachgrundlosen Befristung erhalten Arbeitnehmer*innen nur einen zeitlich befristeten Arbeitsvertrag, der automatisch nach der vereinbarten Frist endet – und zwar ohne jegliche Begründung. Ein Sachgrund gegeben ist hingegen etwa bei Schwangerschaftsvertretungen oder wenn die Arbeitsleistung im Betrieb nur für eine bestimmte Zeit benötigt wird.

Laut Felix Holland sind sachgrundlos befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst bei Neuanstellungen inzwischen zum Normalfall geworden. Diese Entwicklung hält er für gefährlich. „Besonders junge Berufstätige benötigen Perspektiven und Planbarkeit für ihr Leben. Bei unsicheren Arbeitsverhältnissen fällt es schwer, eine Familie zu gründen, sowie Beruf und bürgerschaftliches Engagement zu vereinbaren. Dies ist jedoch das Fundament des Miteinanders in unserer Gesellschaft.“

03.10.2020 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-Fraktion Bamberg setzt auf große Lösungen und Gespräche

 

Niveauausgleicher Ausbau ohne Fahrverbote in der Langen Straße gefordert.

Die SPD Stadtratsfraktion setzt bei der zukünftigen Gestaltung und Nutzung der Langen Straße auf den niveaugleichen Ausbau und den Dialog. „Wir sind der Überzeugung, dass in der Aufwertung der Langen Straße ein großes Potential für die gesamte Innenstadt steckt“, betont der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Dieses Potential will die SPD Stadtratsfraktion, gemeinsam mit der IG Langen Straße, Unternehmer*innen, Anwohner*innen und Nutzerinnen, im gemeinsamen Gespräch nutzbar machen. „Eine, wie auch immer geartete, Lösung für die Lange Straße kann nur mit den Unternehmer*innen, Anwohner*innen und Nutzer*innen erfolgen, nicht gegen sie“, betont der umweltpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Sebastian Martins Niedermaier.

21.09.2020 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg-Gaustadt

Jahreshauptversammlung der SPD Bamberg-Gaustadt im Kurzbericht

 

Am 11.09.2020 traf sich der SPD Ortsverband Gaustadt zu seiner ersten Sitzung während der Corona-Pandemie, um dessen Vorstand neu zu wählen und Delegierte für diverse Verbandskonferenzen zu benennen.

Die Gaustädter Stadträtin und  Vorsitzende Ingeborg Eichhorn wurde in Ihrem Amt bestätigt, ebenso wie ihr Stellvertreter Olaf Seifert. Dies gilt ebenfalls für den Schriftführer Raymond Beuschel und auch den Kassier Georg Fries. Neu gewählte Beisitzer*innen des Ortsverbandes sind Cecilia von Studnitz, Michael Pauly, Alexander Neuber, Valentina Weymann, Rudi Koch, Hans Siegemund und Andreas Stenglein.

18.09.2020 | Soziales von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz bittet alle: Jetzt für den Deutschen Ehrenamtspreis abstimmen!

 

Nicht eines, sondern gleich drei Projekte aus der Region sind im Rennen für den mit 10.000 Euro dotierten Deutschen Ehrenamtspreis. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit und fordert alle zur Teilnahme an der Abstimmung auf: „Nun haben die Bürgerinnen und Bürger es in der Hand: Vom 15. September bis 27. Oktober 2020 entscheidet die Öffentlichkeit darüber, wer den Preis gewinnt. Rund 380 Projekte und Personen bundesweit haben die Chance, den Publikumspreis zu erhalten. Die ersten 50 Plätze der Abstimmung gewinnen außerdem die Teilnahme an einem kostenfreien Weiterbildungsseminar in Berlin.“ 

Der Deutsche Engagementpreis, der seit 2009 jährlich vergeben wird, ist das zentrale Instrument des Bundesfamilienministeriums zur Stärkung der Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement. 

08.09.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): Bamberg ist Modellstandort „Smart City“

 

Die Stadt Bamberg wurde neben 31 anderen für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Seine Glückwünsche dazu drückt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz aus: „Das sind großartige Neuigkeiten für die Stadt und alle ihre Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich sehr, dass Bamberg als Smart City-Modellstandort ausgewählt wurde. Im Ergebnis fließen in den nächsten sieben Jahren 15,75 Mio. Euro in die Kommune. Mit den Geldern sollen unter Beteiligung der Bürger und der relevanten Akteure vor Ort Vorhaben umgesetzt werden, die Bamberg effizienter, fortschrittlicher, nachhaltiger und sozialer machen.“

Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Sommer 2020 beschloss der Bundestag mit maßgeblicher Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ein umfangreiches Konjunkturpaket - insbesondere zur Überwindung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. In diesem Zusammenhang wurden auch die Mittel für die „Modellprojekte Smart Cities“ aufgestockt.