27.09.2018 | Landespolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Andreas Starke: Stadt Bamberg verständigt sich wegen Ankerzentrum mit Staatsregierung auf Entlastungsmaßnahmen

 

Die Stadtspitze hat sich mit dem Bayerischen Staatsminister des Innern und für Integration, Joachim Herrmann, getroffen, um über weitere Punkte in Zusammenhang mit der Anker-Einrichtung zu verhandeln. „Bei zahlreichen städtischen Anliegen konnte eine Einigung erzielt werden“, freute sich Oberbürgermeister Andreas Starke.  An dem Gespräch nahm auch die Regierungspräsidentin von Oberfranken, Heidrun Piwernetz, teil. Innenminister Herrmann sicherte Bamberg auch weiterhin Unterstützung zu.

So stellte Herrmann in Aussicht, im Januar 2019 im Licht der dann aktuellen Flüchtlingssituation über weitere Bamberger Gebäudewünsche auf dem Gelände der Anker-Einrichtung zu reden. Wenn der Neuzugang von Flüchtlingen in den nächsten Monaten weiter rückläufig ist, könnten von den gegenwärtig als Reserve gehaltenen Unterkunftsgebäuden evtl. ein oder zwei für Wohnnutzung freigegeben werden. Oberbürgermeister Starke: „Wir brauchen die Gebäude dringend, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“

Zudem sicherte der Staatsminister zu, dass es bei einer regulären Belegung der Anker-Einrichtung von maximal 1.500 Personen bleiben wird. Staatsminister Herrmann verdeutlichte nochmals, wie stark man der Stadt Bamberg damit entgegengekommen ist: Während die Belegungsobergrenze von 4.500 auf 1.500 Plätze gedrittelt wurde, hat der Freistaat Bayern alle seine Zusagen unverändert eingehalten.

27.09.2018 | Service von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Ost: Heinz Kuntke fordert Sicherung der Nahversorgung am Troppauplatz

 

SPD-Landtagskandidat Heinz Kuntke, der auch Bürgervereinsvorsitzender in Bamberg-Ost ist, sorgt sich um die künftige Nahversorgung am Troppauplatz und schlägt „Runden Tisch“ vor.

Das Lebensmittelgeschäft am Troppauplatz der Firma Geigenberger wird in einigen Monaten geschlossen. Der Landtagskandidat Heinz Kuntke (SPD) bedauert diese Entwicklung und fordert einen „Runden Tisch“ mit dem Ziel, einen nahtlosen Übergang zu einer neuen Versorgungslösung zu ermöglichen. „Vor allem ältere Leute in Bamberg-Ost, die kein Auto besitzen, aber einkaufen wollen, brauchen dringend eine Alternative“, forderte Kuntke. Deswegen hat er in einem Antrag an den Oberbürgermeister den Vorschlag gemacht, alle Beteiligten einzubeziehen und eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.

26.09.2018 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg fordert Wiederherstellung der Tarifbindung in den Seniorenheimen der Sozialstiftung Bamberg

 
© Foto: SPD.de, Fotograf: colourbox

SPD-Landtagskandidat und Stadtrat Heinz Kuntke beantragt zusammen mit seinen Fraktionsmitgliedern Inge Eichhorn und Felix Holland die Wiederanwendung des Tarifvertrags TVöD für die Beschäftigten der Seniorenheime der Altenhilfe gGmbH. Durch einen Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeber-Verband Bayern wäre die Anwendung des TVöD möglich, erläutert Holland in einer Pressemitteilung der SPD.

Seit Gründung der Sozialstiftung Bamberg zum 1.1.2004 erfolgt die Bezahlung der neu eingestellten Pflegekräfte (Pflegehilfskräfte und Pflegefachkräfte) fast ausnahmslos unter Umgehung des Tarifvertrages TVöD. Nur noch eine geringe Anzahl von Beschäftigten wird derzeit noch nach Tarif bezahlt. In den individuell abgeschlossenen Arbeitsverträgen bei Neueinstellungen wurde und wird in der Regel, unter Bezugnahme auf einen Leiharbeitertarifvertrag (IGZ), der Tarifvertrag der Zeitarbeit angewandt, obwohl keine Zeitarbeit betrieben wird, kritisiert Heinz Kuntke die aktuelle Situation.

Nach Gründung der Altenhilfe gGmbH zum 1.4.2016 erfolgte die Bezahlung weiterhin ohne Anwendung des Tarifvertrages TvöD - wegen fehlender Mitgliedschaft im KAV (Kommunaler Arbeitgeberverband). „Der bereits eingetretene Pflegenotstand mit einem sich immer deutlicher abzeichnenden Fachkräftemangel in der Branche ist ohne angemessene Bezahlung der Pflegekräfte nicht zu beseitigen. Gute Pflegekräfte sind es auch wert, gut bezahlt zu werden“, betont Felix Holland.

24.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Zum Nachschauen: das TV-Duell zwischen Natascha Kohnen und Markus Söder

 

Unsere SPD-Spitzenikandidatin Natascha Kohnen punktete beim einzigen öffentlichen Duell gegen den amtierenden Ministerpräsidenten beim Forum der Nürnberger Nachrichten am 18. September 2018. Von Bob Dylan über staatlichen Wohnungsbau bis zum Zusammenhalt der Gesellschaft: Natascha Kohnen und Markus Söder lieferten sich einen Themenritt und spannenden Schlagabtausch.

Viel Spaß beim Nachschauen!

21.09.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Statement von Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

 

 

Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand.

In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
 

 

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Aktuelle Termine

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19.11.2018, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Andreas Starke findet am Montag, 19. November, im Rathau …

19.11.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr KV Bamberg-Stadt: Kreisvorstands- und Kreisausschuss-Sitzung
Die Sitzung findet in den Räumen der SPD-Stadtratsfraktion (Grüner Markt 7) statt. Die nachstehende vorläufi …

23.11.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Bamberg: Vortrags- & Diskussionsabend "Menschheit ernähren & Schöpfung bewahren"
Hiermit ergeht herzliche Einladung zum Vortrags- & Diskussionsabend "Menschheit ernähren & Schöpfung bewahren …

24.11.2018, 16:00 Uhr - 22:00 Uhr Gundelsheimer Wintermarkt
Neben Kunsthandwerk und kulinarischen Spezialitäten aus der Region können Sie sich beim Gundelsheimer Winterma …

06.12.2018, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Bamberg-Gaustadt: JHV 2018 mit Vorstandsneuwahlen, anschließend Weihnachtsfeier
Liebe Genoss*innen, hiermit möchte ich Euch zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft un …

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