SPD Bamberg Ost

Soziale Politik für den Bamberger Osten, Gartenstadt und Kramersfeld

MdB Andreas Schwarz meldet: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

In Bamberg sagt man Danke auf "fränkisch": Nachbar kümmert sich um Baumscheibe im Hain

Danke auf „fränkisch!“

 

Unserem Genossen Wolfgang Bialluch war da etwas aufgefallen: 

Im Kaipershof im Bamberger Hain steht mitten auf dem zentralen Platz einen Baumscheibe samt Linde. Diese Linde war zugewuchert und trauerte vor sich hin. Das Beet wurde als Müllhalte benutzt und drum herum sammelten sich die Papier- und Biotonnen der Nachbarschaft. Sogar Bauschutt war dort abgelegt. 

Dann machte sich ein neuer Nachbar, Herr Nesterenko (geflohen aus der Ukraine) daran die Baumscheibe wieder herzurichten. Er befreite die Linde vom Bauschutt und anderem Müll, pflanzte auf eigene Kosten Blumen und Kräuter und legte die Baumscheibe wieder schön an. Auch die Mülltonnen verschwanden wieder an ihren eigentlichen Platz vor den Häusern und die Baumscheibe blühte wieder. 

Unaufgefordert hatte Herr Nesterenko etwas für die ganze #Nachbarschaft getan. Kinder spielen wieder Federball auf dem Platz und die Nachbarn holen sich frisches Basilikum an der Linde. Der ganze Platz sieht wieder einladender aus. 

MdB Andreas Schwarz fordert auf: Jetzt anmelden für den Festivalförderfonds!

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz weist auf den Anmeldungsstart für den Festivalförderfonds hin: „Mit dem Festivalförderfonds wird erstmals eine strukturierte Förderung auf Bundesebene für Festivals im Bereich der populären Musik und des Jazz eingeführt. Ziel des Förderprogramms ist es, die kulturpolitisch bedeutsame Arbeit von Festivals zu unterstützen und ihre künstlerische Vielfalt zu erhalten und zu fördern.“ 

Der Festivalförderfonds richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen. 

Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Über die Förderung entscheidet eine unabhängige Fachjury. (Weitere Infos und Links im zweiten Teil des Artikels).

MdB Andreas Schwarz: Ampel stärkt Pflegestudium und die Eltern kranker Kinder

„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.

Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete. 

Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.

Verstärkte Zusammenarbeit der Bamberger SPD-Fraktion mit FW-FDP

Die SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat und die Ausschussgemeinschaft aus FW und FDP wollen künftig im Stadtrat stärker zusammenarbeiten. „Die Schnittmengen sind größer als die Unterschiede. Und es ist für beide Seiten gewinnbringend verschiedene Sichtweisen auf kontroverse Themen zu diskutieren!“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Heinz Kuntke. „Claudia John und Martin Pöhner ergänzen mit Ihrer Expertise in den Bereich Bildung, Soziales und Wirtschaft sehr gut unser Team“, erläutert Kuntke den Schritt.

„Neue Gegebenheiten eröffnen auch neue Möglichkeiten“, erklärt der Sprecher der Ausschussgemeinschaft aus Freie Wähler und FDP, Martin Pöhner (FDP). „Eine verstärkte Zusammenarbeit, beispielsweise in Form gemeinsamer Sitzungen und gemeinsamer Anträge ist hier ein Gewinn für beide Seiten“, so Pöhner weiter. Nachdem es bereits in der letzten Stadtratsperiode eine gute Zusammenarbeit zwischen der FDP und der SPD gab, wolle man dies nun wieder aufleben lassen.
 

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