SPD Bamberg Ost

Soziale Politik für den Bamberger Osten, Gartenstadt und Kramersfeld

OB Andreas Starke: Innenminister de Maiziere würdigt Bambergs und Bayerns gute Rolle bei der Flüchtlingsunterbringung

Veröffentlicht am 23.10.2015 in AntiFa/Migration

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat beim Besuch der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung II (ARE II) Bayerns und Bambergs gute Rolle bei der Flüchtlingsunterbringung ausdrücklich gewürdigt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange, den Bayerischen Staatsministern Emilia Müller und Melanie Huml, Staatssekretär Thomas Silberhorn, der Vizepräsidentin der Regierung von Oberfranken Petra Platzgummer-Martin sowie Landrat Johann Kalb verschaffte er sich vor Ort einen Eindruck über den gegenwärtigen Betrieb, die aktuelle Belegung, die Organisation, die Sicherheitsvorkehrungen und die humanitäre Versorgung der Einrichtung.

Oberbürgermeister Andreas Starke betonte in dem Gespräch mit dem Bundesinnenminister, dass Bamberg mit der ARE II einen wichtigen Beitrag leiste, damit die Menschen möglichst rasch wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden können, die keinen Asylgrund und keine Bleibewahrscheinlichkeit haben. „Damit sollen Kräfte frei werden, um vor allem den Bürgerkriegsflüchtlingen zu helfen“, so Starke. Beim Rundgang über das Gelände in Bamberg Ost fragte der Innenminister detailliert nach, wie das rechtsstaatliche Verfahren ablaufe, welche Maßnahmen erfolgreich waren und was noch benötigt werde, um das Ziel der Anlage zu erreichen. De Maizière würdigte Bayerns Initiative und empfahl die ARE als Vorbild für andere Bundesländer.

Die Vertreterin der Regierung von Oberfranken, Vizepräsidentin Petra Platzgummer-Martin, schilderte die intensiven Bemühungen der vergangenen Wochen, als es der Regierung gelang, in kürzester Zeit die ARE zu aktivieren und zu entwickeln. Bambergs Rolle wurde von der Regierung besonders gelobt. Bamberg verhalte sich „sehr kooperativ, äußerst hilfsbereit und verständnisvoll“, unterstrich die Vizepräsidentin Platzgummer-Martin vor Journalisten.

Oberbürgermeister Starke und Bürgermeister Dr. Lange nutzten die Gelegenheit, sich auch für das Verständnis in der Nachbarschaft und bei den direkten Anwohnern zu bedanken. Nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen, sei es noch zu keinen größeren Problemen gekommen. Es habe sich als hilfreich erwiesen, so der OB, dass die Stadt schnell eine ständige Ansprechpartnerin für die Bürgerschaft benannt habe, die zur Verfügung stehe, falls Beschwerden oder Probleme auftauchen sollten. Starke: „Dieses unbürokratische Vorgehen soll Vertrauen in der Bürgerschaft schaffen.“

Aktuell ist die Einrichtung mit knapp 500 Migranten aus den westlichen Balkan-Ländern belegt. Im Endausbau soll die ARE II für bis zu 1500 Menschen Platz bieten.

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